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DM pro qm.
Sie offeriert 500 DM pro qm. Ein Warenhaus kauft das gleiche Grundstück um 1200 DM pro qm. Natürlich hätte sich die Stadt das Grundstück auf dem Wege der Enteignung verschaffen können.

Grundstück
Der Preis beträgt jetzt 30 DM pro qm. In der Folgezeit erschließt die Stadt das Gelände weiter, das Grundstück wird bebaut.

Stadt
- Oder: Eine Stadt verkauft im Jahre 1952 ein für sie damals uninteressantes Grundstück an der Peripherie für 8,80 DM pro qm an einen Privaten.

kauft
A kauft Aktien, B ein unbebautes Grundstück am Rande einer Großstadt.

Fehlnutzung von Grundstücken
B. Generalisiert man diese Beispiele, so ergeben sich zwei hauptsächliche Fehlwirkungen des geltenden Bodenrechts, nämlich die Fehlakkumulation von Vermögen und die Fehlnutzung von Grundstücken.

Fehlakkumulation
Die soeben dargestellten Maßnahmen werden die Mißstände der geltenden Bodenordnung sicherlich mildern: Die Bodenpreisentwicklung wird verstetigt, der Umfang der leistungslosen Gewinne geht zurück, die den Prinzipien der Leistungsgerechtigkeit und Gleichbehandlung widersprechende Fehlakkumulation des Volksvermögens wird gedämpft, die Gemeinden erhalten einen verstärkten Einfluß auf die Stadtentwicklung sowie einen Anteil an den durch ihre Leistungen hervorgerufenen Wertsteigerungen und die Verwaltung gewinnt zusätzliche Erfahrung bei der Steuerung der Bodennutzung.

mühelosen
A. Diese Praxis zeigt uns in wachsender Zahl Beispiele für ungerechtfertigte Bodenpreissteigerungen, die zu mühelosen Gewinnen führen, für die Fehlnutzung von Grundstücken aber auch für die steuerliche Bevorzugung des Bodeneigentums.

Wertsteigerung
Ohne Berücksichtigung der Erschließungsbeiträge bedeutet dies bei einer Fläche von etwa 20 Hektar eine Wertsteigerung der Flächen von 100000 DM auf 90000000 DM.

DM
Der Quadratmeter wird heute zu einem Preis von 450 DM gehandelt.

Bodenwertzuwachssteuer
Die Bodenwertzuwachssteuer soll die wirklich großen leistungslosen Wertsteigerungen treffen, um damit einer Vermögenskonzentration entgegen zu wirken und die schädlichen Bremseffekte in den Brennpunkten städtebaulicher Entwicklung zu bekämpfen.

Mängel des geltenden Bodenrechts
In diesem Sinne will ich nunmehr zunächst die Mängel des geltenden Bodenrechts behandeln (II), dann auf die Ursachen dieser Mängel eingehen (III) und im Anschluß daran mein Reformkonzept entwickeln (IV).

Rande einer Großstadt
- Ein Grundstück wird 1951 am Rande einer Großstadt als Schafweide genutzt und zu einem Quadratmeterpreis von 0,50 DM veräußert.

Biergärten
Die Stadt könnte die Eigentümer daher nur gegen Zahlung von hohen Entschädigungssummen daran hindern, die Biergärten durch eine Bebauung zu ersetzen und zwar würde die Entschädigungssumme insgesamt etwa dem jährlichen Schulbauetat entsprechen.

Entschädigungssummen

Bebauung
- Oder: In einer Stadt sind in innenstadtnahen Gebieten einige traditionelle Biergärten auf Flächen gelegen, die auf Grund des auf den Grundstücken ruhenden alten Baurechts einer intensiven Bebauung zugeführt werden könnten.

Bürogebäude
Da die Stadt solche Summen nicht aufbringen kann, muß sie dem Verdrängen der Biergärten durch Verwaltungs- oder Bürogebäude tatenlos zusehen.

Leistungen der Gemeinschaft
Für Leistungen der Grundeigentümer an die Gemeinschaft ist der bewußt weit über dem wahren Wert gehaltene Einheitswert, für Leistungen der Gemeinschaft an die Grundeigentümer hingegen der in aller Regel vielfach höhere Verkehrswert maßgebend.

Grundeigentümer
Die Vorschläge des Deutschen Städtetages und des Deutschen Mieterbundes sind ebenso Beispiele dafür wie das Memorandum der beiden Kirchen, die Äußerungen des Deutschen Juristentages 1972, der Gewerkschaften oder auch des Zentralverbandes der Deutschen Haus- und Grundeigentümer.

Bodenwertsteigerungen
B. Weitere Ursachen liegen darin, daß die Gemeinschaft nur gänzlich ungenügend an den Bodenwertsteigerungen beteiligt ist und Nutzungskonflikte gerade in wichtigen Fällen nicht effektiv entscheiden kann.

Vermögensbestand

Fehlermöglichkeiten
Selbst wenn man sehr große Fehlermöglichkeiten unterstellt und annimmt, daß von den Bodenwertsteigerungen nur die Hälfte bei Privatpersonen anfiel und die übrigen Wertsteigerungen den Bodenflächen von Verwaltungsgebäuden, Straßen, Bahnhöfen oder öffentlichen Parkplätzen zuzurechnen sind, deren Nutzung der Allgemeinheit zusteht, verbleibt ein Zuwachs von mehr als 300 Milliarden.