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Schröder 29.10.2002 Große Regierungserklärung - im Wortlaut
Sozialdemokraten und Bündnis 90/Die Grünen haben am 22. September von den Wählerinnen und Wählern den Auftrag zur weiteren sozialen und ökologischen Erneuerung unseres Landes erhalten.
20021029_Schröder_Gerhard.txt

Reformen auf dem Arbeitsmarkt
Obenan stehen Reformen auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungswesen.

ostdeutschen Bundesländern
Auf der Grundlage des Solidarpakts II, der bis ins Jahr 2019 Planungssicherheit gewährt, werden wir die Wirtschaftsentwicklung in den ostdeutschen Bundesländern vorantreiben.

Schulz 20.02.2017 Rede auf der Arbeitnehmerkonferenz „Arbeit in Deutschland“ in Bielefeld - im Wortlaut
Ich danke Euch, dass Ihr alle hier seid.
20170220_Schulz_Martin.txt

Tarifverträge
- Es ist jetzt auch leichter, Tarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären.

Betriebsräten
- Mit starken Gewerkschaften und Betriebsräten, Tarifautonomie und Mitbestimmung.

Schröder 10.11.1998 Große Regierungserklärung - im Wortlaut
erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland haben die Wählerinnen und Wähler durch ihr unmittelbares Votum einen Regierungswechsel herbeigeführt.
19981110_Schröder_Gerhard.txt

Lohnnebenkosten
Mit der Steuerreform, der Entlastung bei den Lohnnebenkosten und dem Sofortprogramm gegen Jugendarbeitslosigkeit bringt die Bundesregierung gute Vorleistungen in das Bündnis für Arbeit ein.

Ausbildungsplätze
Ich sage Ihnen eines: Die Zahl der Ausbildungsplätze, die die Wirtschaft zur Verfügung gestellt hat, ist in Ihrer Regierungszeit kontinuierlich zurückgegangen.

Herzog 26.04.1997 Berliner Rede: Aufbruch ins 21. Jahrhundert "Ruck-Rede" - im Wortlaut
Ich freue mich, heute abend im Hotel Adlon zu Ihnen zu sprechen.
19970426_Herzog_Roman.txt

Lohnnebenkosten
Ich meine sogar: Die mentale und die intellektuelle Verfassung des Standorts Deutschland ist heute schon wichtiger als der Rang des Finanzstandorts oder die Höhe der Lohnnebenkosten.

Krankenkassen
Warum finanzieren die Krankenkassen immer noch Erholungskuren, während auf der anderen Seite das Geld für lebenserhaltende Operationen knapp wird?

Merkel 30.11.2005 Große Regierungserklärung - im Wortlaut
Gestatten Sie mir aus aktuellem Anlass zunächst eine Bemerkung.
20051130_Merkel_Angela.txt

Gesundheitssystem
Ich sage ganz ehrlich: Zur Wahrheit dieser Regierungserklärung gehört auch, dass uns das beim Gesundheitssystem noch nicht gelungen ist.

Frieden und Stabilität
Meine Damen und Herren, wir werden uns mit Kräften für Frieden und Stabilität im Nahen Osten einsetzen.

Gysi 24.03.2011 Bundestagsrede in der Debatte über die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 24./25. März 2011 in Brüssel (1) - im Wortlaut
Gysi 24.03.2011 Bundestagsrede in der Debatte über die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 24./25.
20110324_Gysi_Gregor_1.txt

Milliarden Euro
Sie verlangen dort Lohnsenkungen, Rentensenkungen, Senkungen der Sozialleistungen, Rücknahme von Investitionen, und die Frau Bundeskanzlerin hat es heute stolz gesagt Griechenland soll öffentliches Eigentum im Wert von 50 Milliarden Euro verkaufen.

Kohl 23.11.1994 Große Regierungserklärung "Aufbruch in die Zukunft: Deutschland gemeinsam erneuern" - im Wortlaut
Wir haben gute Grundlagen für den gemeinsamen Aufbruch in die Zukunft gelegt.
19941123_Kohl_Helmut.txt

Umbau des Sozialstaats
Wir haben uns für den begonnenen Umbau des Sozialstaats vor allem drei Schwerpunkte gesetzt:

Sozialhilfeempfängern
Sozialhilfeempfängern, denen die Aufnahme einer Arbeit zugemutet werden kann, soll verstärkt Arbeit - auch geringer entlohnte Arbeit - angeboten werden.

Schmidt 16.12.1976 Große Regierungserklärung - im Wortlaut
Der Regierungserklärung soll ein Wort zum Rententhema vorangestellt werden, das in der vorigen Woche die Diskussion beherrscht hat.
19761216_Schmidt_Helmut.txt

Krankenkassen
Das heißt, die Beitragsbemessungsgrenze der Krankenversicherung wird von 75 Prozent auf 100 Prozent der Rentenversicherungsgrenze erhöht, und zwischen den Krankenkassen soll ein gesetzlicher Belastungsausgleich auf der Grundlage der verschiedenen Rentnerdichte stattfinden.

Ausbildungsplätze
Das geht nicht ohne die Mithilfe der Betriebe, die bereit sein müssen, den Mädchen solche Ausbildungsplätze anzubieten, und es geht nicht ohne eine gezielte Beratung und Förderung bei der Arbeitsvermittlung.

de Maiziere 19.04.1990 Große Regierungserklärung auf der 3. Tagung der Volkskammer - im Wortlaut
Die Erneuerung unserer Gesellschaft stand unter dem Ruf "Wir sind das Volk!"
19900419_de_Maiziere_Lothar.txt

Kommunen
Für 1990 wird durch den Staatshaushalt der Republik gesichert, daß über den Finanzausgleich den Bezirken und Kommunen der nach strenger Wirtschaftlichkeit berechnete Finanzbedarf gedeckt wird.

bundesdeutsche
Vorrangig zu nennen sind die Grundsätze des Haushaltsrechts, die Haushaltsordnung sowie das bundesdeutsche Steuerrecht, insbesondere die Umsatz- und Verbrauchssteuer.

Kohl 18.03.1987 Große Regierungserklärung "Die Schöpfung bewahren - die Zukunft gewinnen" - im Wortlaut
Sie wollen, daß wir die uns anvertraute Schöpfung bewahren und gemeinsam die Zukunft gewinnen.
19870318_Kohl_Helmut.txt

Beschäftigung
- Auch älteren, vor allem langfristig Arbeitslosen werden wir durch die Verbesserung bestehender Instrumente verstärkt helfen, wieder zur Beschäftigung zu finden.

Wachstumsimpulse
Ähnlich wie die Gründung der EWG vor 30 Jahren wird aber die Vollendung des Binnenmarkts bis 1992 neue Wachstumsimpulse freisetzen; Wachstumsimpulse, die allen zugute kommen, nicht zuletzt dem Verbraucher.