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Schröder 14.03.2003 Regierungserklärung zur Agenda 2010 - im Wortlaut
Unsere Agenda 2010 enthält weitreichende Strukturreformen.
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Reformen auf dem Arbeitsmarkt
Aber es muss auch klar sein: Obwohl wir bei der gesetzlichen Umsetzung der Hartz-Vorschläge zügig gearbeitet haben, wird es durchaus eine Zeit dauern, bis die entsprechenden Reformen auf dem Arbeitsmarkt greifen.

ostdeutschen Bundesländern
Einfach die aktive Arbeitsmarktpolitik, vor allem in den ostdeutschen Bundesländern, zurückzufahren, noch bevor die neuen Strukturen aufgebaut sind und ihre Wirkung entfalten können - das kann nicht die Lösung sein und das wird auch nicht die Lösung sein.

Merkel 30.11.2005 Große Regierungserklärung - im Wortlaut
Gestatten Sie mir aus aktuellem Anlass zunächst eine Bemerkung.
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Erweiterung der Europäischen Union
Im Fortgang der Erweiterung der Europäischen Union stellen sich drängende Grundsatzfragen: Wie weit reicht Europa?

Massenvernichtungswaffen
Die Menschen in Europa erwarten von uns natürlich, dass sie auf die bestehenden Herausforderungen eine Antwort bekommen; das sind Terrorismus, Massenvernichtungswaffen, Bürgerkriege und internationale Kriminalität.

Schröder 10.11.1998 Große Regierungserklärung - im Wortlaut
erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland haben die Wählerinnen und Wähler durch ihr unmittelbares Votum einen Regierungswechsel herbeigeführt.
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eigenverantwortliches Leben
6. Ein eigenverantwortliches Leben setzt zuallererst voraus, für sich selbst sorgen zu können.

Sozialsystemen
Diese Bundesregierung sagt auch, daß es in diesem Land Arbeit gibt, gutbezahlte Arbeit, die an den Sozialsystemen vorbei als "Schwarzarbeit"angeboten - und nachgefragt - wird.

Herzog 26.04.1997 Berliner Rede: Aufbruch ins 21. Jahrhundert "Ruck-Rede" - im Wortlaut
Ich freue mich, heute abend im Hotel Adlon zu Ihnen zu sprechen.
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Subventionen
- Beispiel Subventionen:

Forschung und Technologie
Die Amerikaner haben nicht versucht, den Wandel aufzuhalten, sondern sie haben sich an die Spitze des Wandels gesetzt: Durch Förderung von Forschung und Technologie, durch Deregulierung, durch den Aufbau einer Infrastruktur für das Informationszeitalter.

Chirac 27.06.2000 Rede vor dem Deutschen Bundestag "Unser Europa" - im Wortlaut
und sicherlich erlauben Sie mir einen besonderen Gruß an die hier versammelten französischen Parlamentarier.
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Erweiterung der Europäischen Union
Zunächst bin ich davon überzeugt, dass die Erweiterung der Europäischen Union eine bedeutendes legitimes und notwendiges Ziel ist.

Verhofstadt 25.07.2001 Rede "Welche Zukunft für welches Europa?" auf dem 7. europäischen Forum Wachau in Göttweig - im Wortlaut
Verhofstadt 25.07.2001 Rede "Welche Zukunft für welches Europa?"
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Erweiterung der Europäischen Union
Ich tue dies in einem entscheidenden Augenblick, kurz vor der anstehenden - nunmehr fünften – Erweiterung der Europäischen Union.

Schulz 20.02.2017 Rede auf der Arbeitnehmerkonferenz „Arbeit in Deutschland“ in Bielefeld - im Wortlaut
Ich danke Euch, dass Ihr alle hier seid.
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Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Wir wollen eine angemessene Absicherung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Arbeitnehmerrechte
Und beim Niveau guter Arbeitnehmerrechte.

Fischer 01.07.2005 Bundestagsrede zur Vertrauensfrage des Bundeskanzlers - im Wortlaut
Meine Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, hätte sich gewünscht, dass die Koalition das Mandat der Wählerinnen und Wähler, das wir mit der erfolgreichen Bundestagswahl 2002 bekommen haben, im Interesse und zur Erneuerung unseres Landes voll erfüllen hätte können.
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Reformen auf dem Arbeitsmarkt
Das gilt auch für die notwendigen Reformen auf dem Arbeitsmarkt.

Brandt 18.01.1973 Große Regierungserklärung - im Wortlaut
Das Regierungsprogramm, das ich heute darlege, ist die präzise Konsequenz dessen, was Sozialdemokraten und Freie Demokraten in der Regierungserklärung vom Oktober 1969 gemeinsam vertreten haben.
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Legislaturperiode
Dabei hat es gar keinen Sinn, nicht gleich hinzuzufügen, daß die dafür erforderlichen Programme in dieser Legislaturperiode und über kommende Legislaturperioden hinweg sehr viel Geld kosten werden.

Politik der guten Nachbarschaft
Nach außen wird die Bundesregierung ihre Politik der guten Nachbarschaft konsequent fortsetzen.

Merkel 10.11.2009 Große Regierungserklärung - im Wortlaut
Am 28.Oktober hat die neue Regierung von Union und FDP ihre Arbeit aufgenommen.
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Ziel fest
Wir halten am Ziel fest, bis 2015 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Entwicklungspolitik bereitzustellen.

Wahlfreiheit
Das Schlüsselwort unserer Politik für Familien heißt Wahlfreiheit.