Inhalt

Nordafrika
Deutschland und Europa stehen als Partner bereit, damit der demokratische Aufbruch in Nordafrika und anderen Teilen der arabischen Welt tatsächlich gelingen kann.

Aufbruch
Wir haben Tunesien und Ägypten sehr früh eine Transformationspartnerschaft angeboten, weil wir den Aufbruch zu Demokratie von Beginn an nach besten Kräften unterstützen wollten.

Partner
Wenn diese Gesellschaften in neuer Freiheit ihre ganze Kreativität und ihre Talente entfalten, können neue Mittelschichten in Nordafrika unsere kommenden Partner – auch Wirtschaftspartner – werden.

Demokratie
Wir wollen die Länder Nordafrikas dabei unterstützen, eine feste, tragfähige Demokratie in einer starken Zivilgesellschaft zu verankern.

Libyen
In Libyen führt ein Diktator Krieg gegen das eigene Volk.

Krieg gegen das eigene Volk

Diktator
Im Angesicht dieses Verbrechens ist sich die internationale Staatengemeinschaft einig: Der Diktator muss gehen.

deutscher Staatsangehöriger
Ich danke den Frauen und Männern der Bundeswehr, den Angehörigen des Auswärtigen Dienstes und den vielen Hilfsorganisationen für ihre Leistung bei der Evakuierung deutscher Staatsangehöriger aus Libyen und für ihren Beitrag, zahlreiche ägyptische Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zu ihren Familien zu bringen.

Gaddafis
Die Bilder und die Nachrichten von vorrückenden Truppen Gaddafis, von blutiger Gewalt und von gefallenen Städten in Ostlibyen bedrücken uns.

Geldflüsse
Wir wollen die Geldflüsse in das System Gaddafi, soweit irgend möglich, stoppen.

Sanktionen
Die Alternative ist nicht Tatenlosigkeit, sondern sind gezielte Sanktionen, die den Druck auf Gaddafi erhöhen.

Flugverbotszone
Das Durchsetzen einer Flugverbotszone aber ist eine militärische Intervention.

Intervention
Die Flugverbotszone – darüber kann auch das Wort nicht hinwegtäuschen – ist eine militärische Intervention, bei der nicht einmal klar ist, dass sie in einem Land wie Libyen wirkungsvoll sein kann.

Skepsis
Die Bundesregierung betrachtet deshalb ein militärisches Eingreifen in Form einer Flugverbotszone mit großer Skepsis.

Jemen
Bereits vor einem Jahr, bei meinem Besuch im Jemen, habe ich Präsident Salih eindringlich darauf hingewiesen, wie notwendig der friedliche gesellschaftliche Ausgleich für die Stabilität des Jemen ist.

breiten Schichten
Mit großer Sorge blicken wir nach Jemen, wo ein von breiten Schichten der Gesellschaft getragener Protest immer gewaltsamer niedergeschlagen wird.

Sehnsucht nach Freiheit
Die Sehnsucht nach Freiheit ist nicht begrenzt auf eine Kultur, auf eine Region oder gar auf eine Religion.

Region
Dieser arabische Frühling ist eine historische Chance für Frieden und Wohlstand in der gesamten Region mit positiven Folgen weltweit.

Tunesien und Ägypten
Der Umbruch in Tunesien und Ägypten ging von der Mitte der Gesellschaft aus, und er wurde von ihr getragen.

Umbruchs
Die Regierungen in Tunis und Kairo sind Übergangsregierungen, die in Zeiten des Umbruchs entstanden sind.

Gesellschaften
Nur wenn die Reformen von den Gesellschaften Nordafrikas selbst getragen werden, werden sie von Dauer sein.

Tunis
Eine besondere Rolle kommt den politischen Stiftungen zu, mit denen wir uns in Tunis wie in Kairo getroffen haben und von denen es in Europa kaum ihresgleichen gibt.

jungen Frauen und Männer
In den Straßen von Tunis können die jungen Frauen und Männer vielleicht zum ersten Mal in ihrem Leben völlig frei reden.

Mal in ihrem Leben
Sie haben vielleicht zum ersten Mal in ihrem Leben das Gefühl, ihre eigene Zukunft in den Händen zu halten.